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Die EU möchte Juden*Jüdinnen besser schützen und die jüdische Kultur in Europa sichtbarer machen. So steht es in einem neuen Strategiepapier gegen Antisemitismus, das die Europäische Kommission in Straßburg verabschiedet hat. Darin erklärt die EU, wie sie bis 2030 alten und neuen Formen von Judenfeindlichkeit entgegenwirken und jüdisches Leben in Europa fördern will. Antisemitismus stelle nicht nur eine Gefahr für jüdische Gemeinschaften und jüdisches Leben dar, heißt es in dem Papier, sondern sei auch gefährlich für eine offene und vielfältige Gesellschaft, für die Demokratie und die europäische Lebensweise. 

Antisemitismus im Netz bekämpfen

Konkret plant die Kommission etwa, antisemitische Hetze und Hassreden im Internet besser zu verfolgen. Dazu will sie den Aufbau eines europaweiten Netzes vertrauenswürdiger Hinweisgeber und jüdischer Organisationen aufbauen und Datenanalysen vornehmen, um besser zu verstehen, wie sich Antisemitismus im Netz verbreitet. Der Verkauf von Nazi-Symbolen, -Sammlerstücken und -Literatur im Internet soll in Zusammenarbeit mit IT-Unternehmen unterbunden werden. Ferner sollen Synagogen und öffentliche Orte mit EU-Geld besser geschützt und eine Forschungsstelle eingerichtet werden, die sich mit akuellen Formen von Antisemitismus beschäftigen soll.

Kulturhauptstadt-Bewerber sollen jüdisches Erbe einbeziehen

Auch die Bedeutung von Kultur hat die EU-Kommission in den Blick genommen. In ihrem Strategiepapier schreibt sie fest, die Öffentlichkeit für jüdisches Leben und jüdische Traditionen zu sensibilisieren. So sollen etwa Tage, die für Juden*Jüdinnen relevant sind öffentlich gekennzeichnet und Projekte wie Kampagnen finanziert werden. Außerdem wird die Kommission Städte, die sich als „Kulturhauptstadt Europas“ bewerben wollen, auffordern, sich mit der Geschichte ihrer Minderheiten, einschließlich der Geschichte der jüdischen Gemeinschaft, zu befassen. So soll das jüdische Erbe wie die jüdische Gegenwart in der Wahrnehmung der Europäer gestärkt werden.

Holocaust-Gedenken europaweit

Auch Forschung und Bildung zum Thema Antisemitismus sollen in der EU ausgebaut werden. Außerdem werden die Mitgliedsstaaten aufgefordert, in enger Zusammenarbeit mit der jüdischen Gemeinschaft sowie mit den nationalen Parlamenten des Holocaust öffentlich zu gedenken.

Wirkung erfassen

Die Kommission wird alle 27 Mitgliedsstaaten veranlassen, nationale Strategien zur Bekämpfung von Judenfeindlichkeit zu entwickeln. So sollen etwa Beauftragte für den Kampf gegen Antisemitismus benannt werden. In den Jahren 2024 und 2029 will die EU-Kommission erfassen, welche Wirkung ihre politischen Strategien entfaltet haben. Europa könne nur dann florieren, wenn auch seine jüdischen Gemeinschaften florierten, heißt es abschließend in dem Dokument.

Bildunterschrift: Die EU-Kommission hat eine Strategie gegen Antisemitismus vorgelegt. Credit: Christian Lu, Unsplash